Riester-Rente ein Skandal ohne Gleichen
Wer die Sendung mit Anne Will am Sonntag (27.01.2008) gesehen hat, der hat in Bezug auf die Kenntnis der so genannten “Riester-Rente” schon einen Wissensvorsprung erfahren. Es wurde dort von Herrn Meyer, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD unmissverständlich klar gemacht: Wer beim Erreichen des Rentenalters weniger als 660 Euro Rente erzielt, dem wird die “Riester-Rente” voll angerechnet. Die Rente einer Hartz IV-EmpfängerIn, einer 1,50 Euro-JobberIn oder einer GeringverdienerIn beträgt beim Erreichen des Rentenalters im Durchschnitt etwa 440 Euro (…bei 40 Jahren kontinuierlicher Beschäftigung). Wer prekär oder gar nicht beschäftigt ist und zusätzlich geriestert hat, bekommt als Belohnung diese “attraktive” Rente voll angerechnet. Auf die Frage von Frau Will an Herrn Meyer, ob das nicht ungerecht sei, wenn der Staat eine Zusatzrente fördere, die dann voll angerechnet werde sagte dieser unverhohlen: “Unser Ziel ist es, dass alle Menschen zukünftig erwerbstätig sind”. Norbert Blüm (der auch der Diskussionsrunde angehörte) bezeichnete die “Riester-Rente” als den größten Betrug in der “Versicherungsgeschichte” Deutschlands. Die Förderung der “Riester-Rente” sei mit 4 Milliarden Euro aus dem gesetzlichen Rententopf kofinanziert worden, so dass das Rentenniveau der gesetzlichen Rente um mehrere Prozentpunkte gesunken sei.
Keine/r der DiskussionsteilnehmerInnen hat (wie fast immer) die zukünftige Realität kompetent darstellen können oder wollen. Bei einer regulären Preissteigerung von 2,5 % jährlich wird beim Erreichen meines Rentenalters (in 20 Jahren) allein meine Wohnung schon 510 Euro kosten (statt zur Zeit 340 Euro) mit Strom und Gas käme ich dann locker auf 600 Euro - ohne etwas gegessen oder getrunken zu haben, geschweige denn andere notwendige Dinge (wie z.B. Kleidung, Hygieneartikel oder gar Haushaltsgegenstände) gekauft zu haben. Mit anderen Worten - mindestens 2/3 aller zukünftigen RentnerInnen werden automatisch SozialhilfeempfängerInnen sein. Wer dann noch zusätzlich geriestert hat schenkt dem Staat obendrein noch eine Menge Geld, sofern er/sie nicht auf 660 Euro Rentenanspruch kommt. Jede/r ArbeitnehmerIn, die nicht in der Lage ist eine Tätigkeit in Vollzeit (…über einen Zeitraum von 40 Jahren auszuüben…) ist somit zur Zwangsarmut verurteilt. So werden wir von den (davon nicht betroffenen) PolitikerInnen um den Sozialstaat betrogen !!!
Aktualisiert am 4. Februar 2008


[Ø 3.31]

» 24 Kommentare
“Spare mit der Zeit, dann hast Du in der Not!”
Dieses Srichwort dürfte zukünftig immer mehr an Bedeutung gewinnen. Bloß funktionieren kann es wohl nur noch für Besserverdienende. Wovon sollen denn überhaupt Ottonormalverdiener und ihre Familien noch was sparen? Und wenn, wofür? Für Vater Staat und die Menschen, denen es sowieso schon gut geht? Wäre es nicht schlauer für die Menschen, die vielleicht noch ein paar Euro jeden Monat an die Seite gelegt bekommen, sie würden ihre Ersparnisse wieder unter der Matratze verstecken? Denn anscheinend bleiben die Ersparnisse doch nur dort noch sicher! Ansonsten wird doch wirklich dieser Spruch wahr:
“Legt Euer Geld in Steuern an, die steigen immer!”
Aus dem Artikel von Sarah Wagenknecht in der jW vom 31.1.08 “Die große Enteignung”: “Heute haben wir die Situation, dass ein Durchschnittsverdiener mit einem monatlichen Bruttogehalt von 2500 € mehr als 30 Jahre lang Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung berappen muss, um am Ende einen Rentenanspruch in Höhe der Hartz IV-Leistungen zu erreichen. Wer nur 2000 € Bruttoeinkommen hat, braucht mehr als 38 Beitragsjahre. Niedrigverdiener können bis zum Umfallen einzahlen und kommen doch nie auf eine Rente oberhalb des Armutsniveaus.”
Heute Morgen wurde in der Tagesschau folgende Forderung von einem Verband aufgestellt:
“Absenkung aller staatlichen Renten auf Grundsicherungsniveau!”
Hamburg (ddp). Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) fordert die große Koalition auf, die gesetzliche Rentenversicherung auf das Niveau einer Grundrente zu kürzen. Die “Bild”-Zeitung (Dienstagausgabe) berichtete vorab, dies gehe aus einem Brief des Verbandes an Bundestagsabgeordnete hervor. Der VDMA fordere den “Rückbau der gesetzlichen Rente zu einer Grundsicherung”. Der Staat müsse sich generell auf die “Abdeckung von Grundrisiken” beschränken.
Außerdem spreche sich der Verband für eine “grundlegende Reform des Ökosteuerkonzepts” aus, schrieb das Blatt. Die Steuer solle nicht mehr in die Rentenkasse fließen. Die Koalition solle die günstige Wirtschaftslage für weitere, grundlegende Reformen nutzen.
Ich fordere alle Rentenversicherten und Rentner auf, sich gegen solche Forderungen des VDMA massiv zur Wehr zu setzen! Man sollte auch über die Forderung nach einer Auflösung des VDMA nachdenken.
Sehr geehrter Herr oder Frau Schnabelewopski!
Sie sollten doch hier nicht Front gegen Ihres Gleichen machen! Privat Rentenversicherte sind doch von den Kürzungsforderungen nicht betroffen. Auch muss man ja nicht gleich die Auflösung eines Verbandes fordern. Es reicht doch, einige der Führungsexperten vor die Tür zu setzen! Oder fliegen Sie dann auch?
Hallo Beschützer !
Richtig ist, dass ein ganzer Verband sich schwer auflösen lässt. Doch wer sitzt in diesem Verband? Ausschließlich Arbeitgeber, die mit ihrer Forderung nach Absenkung der gesetzlichen Rente den bisher einzigartigen Vorstoß machen wollen, somit die Personalkosten zu verringern um gegenüber China und anderen Ländern wettbewerbsfähiger zu werden. Abgesehen davon, dass viele Firmen gerade dieses Verbandes nach China umgesiedelt sind und wieder zurückkamen, weil die Chinesen ihnen nur “auf die Hände schauen” wollten (…um deren Technologie dann selbst und viel viel preiswerter herzustellen), wird hier ein Thema angesprochen, was bisher aus gutem Gunde nicht angetastet wurde. Nämlich der Grundsatz “Eigentum verpflichtet!” Genau aufgrund dieses Leitsatzes haben die “Gründungsväter” der Bundesrepublik Deutschland das Rentensystem so gestaltet, dass sich Firmen durch den Arbeitgeberanteil an der Finanzierung der Renten beteiligen müssen. Die Auflösung dieses Grundsatzes hätte verheerende Folgen für alle ArbeitnehmerInnen.
Wieder einmal beweisen die Firmenlobbyisten, dass sie keinerlei Skrupel haben, ihre Profitgier auf Kosten der Bevölkerung zu stillen. Eigentlich müsste es genau umgekehrt sein: Solange Großkonzerne jedes Jahr fettere Gewinne erwirtschaften und Vorstandsvorsitzende trotz schlechtester Leistungen die höchsten Abfindungen in ihren Rachen geschmissen bekommen, obwohl die ArbeitnehmerInnen sich in Lohn(-erhöhungs-)verzicht üben, müsste der Arbeitgeberanteil zur Sozial- und Rentenversicherung drastisch erhöht werden. “Eigentum verpflichtet” eben, und wer dieser Pflicht nicht nachkommt, der/die sollte demzufolge enteignet werden!!!
Das kapitalistische System scheint mir langsam wirklich an seine Grenzen zu kommen, die Forderung des VDMA ist der sichere Beweis dafür…
Grüße aus Berlin
Udo König
Herr König,
Sie sagen “Vorstandsvorsitzende bekommen trotz schlechter Leistungen die höchsten Abfindungen in den Rachen geschmissen”. Aber die Leistungen von Vorstandsvorsitzenden bemessen sich doch gar nicht nach der Zahl der Arbeitsplätze, die sie, wie auch immer, schaffen. Arbeitsplatzabbau und Aktiengewinne werden doch von diesen Leuten durchaus als erfolgreiche Konzernpolitik bewertet? Messen Sie doch mal Gewerkschaftsfunktionäre an Ihren Erfolgen. Haben die eigentlich etwas Nennenswertes für ihre Klientel in den letzten Jahren und Jahrzehnten rausgeholt? Mit Ausnahme der GDL vielleicht? Mitnichten! Haben jene sich nicht vielmehr, oh Schande, vor den Karren der Arbeitgeber spannen lassen, um zusammen mit der arbeitnehmerfeindlichen Partei, SPD, Politik gegen die eigenen Mitglieder und gegen die Menschen in diesem Land zu machen? Und was heißt schon Wettbewerbsfähigkeit? Denken Sie mal darüber nach, ob Arbeitgeber und Aktionäre den Menschen in diesem Land nicht langsam zu teuer werden; muss deren Hybris schließlich mit der sozialen Entrechtung von Millionen von Menschen bezahlt werden!
An den Beschützer,
Politik und Moral konnten nie gut miteinander. Die Frage ist: Lassen sich überhaupt Vorkehrungen treffen gegen die Amoralität von Politikern und Wirtschaftsleuten oder gegen die Macht des Geldes? Oder helfen die besten Vorkehrungen nichts und somit auch kein Austausch von sogenannten “Führungsexperten” ? Diese mögen ja Experten im “Führen” sein, deshalb werden sie ja auch “Führungsexperten” genannt. Mehr aber auch nicht.
@ Schnabelewopski
Eine Gesellschaft mit einem Wirtschaftssystem, welche anscheinend die Menschen nur noch als lebende
Sozialversicherungsausweise mit Armen und Beinen betrachtet, dürfte sich früher oder später von allein erledigen.
Weder Überwachungsstaat, Einsatz der Bundeswehr im Innern oder noch so hohe Schutzwälle werden das letztendlich verhindern können. Denn die Wut wächst!
Und das ist auch gut so!
Ein Aspekt gerät leider in den Hintegrund: Dieser Staat hat sich mit der Einführung der Riesterrente aus seiner sozialen Verpflichtung gegenüber dem Bürger herausgestohlen. Dies haben wir den “Sozialen” Demokraten zu verdanken. Die Riesterrente dient einzig und allein den Versicherungskonzernen, damit sie mit diesem Kapital noch mehr Profit an der Börse machen können. Der Gewinn fließt nicht an die Einzahler zurück.
Schluss mit Lohndumping, Lohnzurückhaltung und Entsolidarisierungsversuchen in Deutschland! Während Abgeordnete aller Parlamente und Manager von Industrieunternehmen und Banken uns ihre eigene Großzügigkeit hinsichtlich ihrer eigenen “Entlohnung” ständig vormachen und sich in großzügigster Weise ihre “Diäten” oder Abfindungen erhöhen, sollen die Menschen, die die Arbeit für die Gesellschaft erbringen, immer mehr verzichten, mit Hinweis auf den maroden Staatshaushalt und die Staatsverschuldung.
Die Menschen müssen sich einmal darüber klar werden, dass wenn ein Staat eine Staatsverschuldung von 1,5 Billionen Euro hat, es auf der anderen Seite in diesem Staat Menschen gibt, die genau diese 1,5 Billionen Euro dem Staat geliehen haben und somit schon einmal mindestens über diese Summen verfügen. Aber der Jugend gaukelt man vor, sie müsste die Staatsschulden zurückzahlen. Die, die den größten Nutzen dieser Staatsverschuldung haben, die sollen auch die Staatsschulden zurückzahlen. Und nur das wäre Gerechtigkeit!
@ Hans-Dieter Wege (Kommentar Nr. 10)
Darauf hoffe ich nicht, dass ein Gesellschaftssystem sich einfach so von selbst erledigt. Darauf hoffen vielleicht “gewisse” Marxisten. Und was kommt dann? Glauben Sie, dass die Profitmacher, Erbschleicher und Aktionäre einfach aufgeben? Und das vielleicht noch aus Mitleid mit den “lebenden Sozialversicherungsausweisen” oder gar aus Mitleid mit den Pan-Flöten-SpielerInnen?
@Schnabelewopski: Betriebe machen Gewinne und entlassen Tausende Mitarbeiter, siehe Nokia, Betriebe machen Verluste und entlassen Tausende Mitarbeiter, siehe West-LB. Für beide Unternehmen wurden entweder Millionen an Subventionen gezahlt oder der Steuerzahler muss sogar für die Milliardenverluste bürgen, wie bei der West-LB. Immer mehr Menschen im Land werden allerdings immer weiter die Grundlage für ein menschenwürdiges und vor allem lebenswertes Leben entzogen durch immer weitere Kürzungen im sozialen Bereich oder durch immer höhere Steuern und Abgaben, während die Verantwortlichen dieser Schweinereien sich selbst immer höhere Bezüge sprich Einkommen verordnen.
Diese Verantwortlichen werden scheitern und die Menschen werden mit diesen Typen bestimmt kein Mitleid haben. Leider fallen immer noch genug Menschen auf die etablierten Politiker aus CDU, SPD usw. herein. Aber das kann sich auch ganz schnell ändern! Die Chance für die Menschen kann nur ein freiheitlicher Internationaler Sozialismus sein!
@ Hans-Dieter Wege: Sind Sie eigentlich Prophet oder nur ein unverbesserlicher Idealist? Ich teile ja ihre Ansichten hinsichtlich eines demokratischen und internationalen Sozialismus. Ich glaube nur nicht, dass das Wirtschaftssystem sich so einfach von selbst erledigt. Da müsste man sich schon mal ein paar Gedanken machen, wie denn ein “gerechtes Wirtschaften”, eine “gerechte Wirtschaftsordnung” national und international aussehen könnte.
@Schnabelewopski: Mit der “Widerspenstigen Zähmung des Kapitals” sollte man vielleicht ja mal beginnen, ganz in demokratischer Weise. Einführung einer Wert- und Gewinnabschöpfungspauschale. Diese wurde bereits vor einige Jahren, auch von den so genannten Sozialverbänden gefordert. Dadurch allein könnte man in meinen Augen national und international schon einiges steuern, z.B. soziale Teilhabe und Gerechtigkeit.
@ Hans-Dieter Wege,
also die berühmte Blattläuse-Theorie, die von einigen “domestizierten” Marxisten vertreten wird?
@ Schnabelewopski: Wenn Sie die Meinung vertreten, man könnte domestizierten Blutsaugern mit Blattläusen anfangs Paroli bieten, dann ist das wohl soweit schon mal ganz richtig, es wäre e i n e Möglichkeit.
Nur damit allein hätte man ja dann immer noch keine Überwindung des kapitalistischen System, sondern - wie beschrieben - lediglich eine Zähmung. Ich maße mir auch nicht an, irgendetwas zur Machtfrage zu empfehlen. Schließlich haben wir ein “demokratisches” Wahlrecht. Es muss von den Menschen schon ganz allein kommen, ob sie in diesem, für die meisten unakzeptablen Raubtierkapitalismus “leben” wollen oder etwas gerechteres Internationales anstreben. Ich bin übrigens nicht für die totale Gleichmacherei und auch kein Anbeter kommunistischer Thesen längst verblichener Ideologen, die mit der heutigen Zeit auch wahrscheinlich ihre Probleme hätten. Ich bin aber auch dagegen, das eine handvoll Politiker eine asoziale Politik, teilweise gegen große Mehrheiten der eigenen Bevölkerung betreibt und dann auch noch behauptet, die Sicherheit von uns Deutschen werde am Hindukusch verteidigt. Weltweite Abrüstung und ein Verbot jeglicher Waffenexporte würde ich sofort befürworten, das würde vielen Menschen auf der Erde mit Sicherheit nützen, und zwar auf mehrfache Weise sehr viel Not und Elend verhindern.
@Hans-Dieter Wege,
Sie wollen doch nicht behaupten, dass Marxisten Blutsauger sind? Wenn ich jene Theorie recht verstanden habe, dann stehen die Blattläuse sinnbildlich für das Kapital, während dem Proletariat oder zeitgemäßer dem Prekariat die Rolle der Ameisen zugewiesen ist, die bekanntlich die Blattläuse anzapfen; und das womöglich noch zu den “verzaubernden Klängen” der Pan-Flöten-SpielerInnen. Ein schönes Bild, wie ich finde; wenn ich auch gedacht hätte, dass hier irgendetwas an der Rollenverteilung nicht stimmt. Ich bin auch nicht für Gleichmacherei. Natürlich unterscheiden sich die Menschen voneinander, was ihre äußere Gestalt betrifft oder ihre spezifischen Begabungen. Ich denke nur, dass die Menschen doch ähnliche oder sogar gleiche “Grundbedürfnisse” haben. Und um diese sollte es doch in der Politik in erster Linie gehen.
@Schnabelewopski: Wen ich mit den Blutsaugern gemeint habe, war ja wohl eindeutig, aber bestimmt nicht die Marxisten. Und das mit der Gleichmacherei war in Richtung Bezahlung, Entlohnung oder Besoldung gerichtet. Aber auch das haben Sie ja mit Sicherheit ganz genau verstanden. Das mit den Grundbedürfnissen scheinen diese Politiker allerdings alle nicht verstanden zu haben. Da haben Sie ganz bestimmt recht!
Hallo Mr. Wege,
Sie sagen, Sie sind nicht für totale Gleichmacherei? Sind Sie denn stattdessen für eine partielle Gleichmacherei? Ich meine, das wäre ja dann das, was wir bereits haben. “Hummer” für die Reichen und “vergiftete Lebensmittel” für die Armen.
@Schnabeleschnoppski : Schon wieder ein neues Pseudonym?
Ich stehe weder auf Hummer noch sonstige Krustentiere oder mögliche Verkrustungen;
und da ich noch lebe scheine ich auch im Discounter keine “vergifteten Lebensmittel” zu kaufen.
Es ist wohl eher ein Fehler alles auf den möglichen Konsum auszurichten. Denn gerade dieses Verhalten trägt ja wohl hauptsächlich zur immer schnelleren Zerstörung der Umwelt und damit zur Zerstörung der Lebensgrundlage für zukünftige Generationen bei.
Trotzdem sollte es ja wohl möglichst allen Menschen ermöglicht werden sich mindestens gesunderhaltend zu ernähren.
Hallo lieber Herr Schnabeleschnoppski !
Na da hat sich Ihr buntes Federkleid ja doch mal einen anderen Anstrich geben können. Falls Sie demnächst mal wieder Hunger auf “Fleisch” oder “Fisch” bekommen sollten, dann googeln Sie mal den Film “The Earthlings” (”Die Erdlinge”). Danach werden Sie sich bestimmt besser fühlen - als Vegetarier!
Ich selbst hab keine Riester-Rente abgeschlossen. Ich bin alleinstehend und mir bringt das Ding null! Ich werde wohl doch eher in einen Investmentfond sparen, hab ich 10mal mehr von!