Die Bürgerzeitung

Der Bürgerverein Oldenburg Stadtmitte nutzt ab sofort für seine Presse und Informationsarbeit die Bürgerzeitung. In einem konstruktiven Vorbereitungsgespräch bei der Bürgerzeitung wurde dem Vorstand des Bürgervereins Oldenburg Stadtmitte eindrucksvoll dargestellt wie vorteilhaft die Nutzung der Bürgerzeitung für Veröffentlichungen an Mitglieder und Interessenten des Bürgervereins ist.

Artikel 5 (1): “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”

Dieses im Grundgesetz festgelegte Recht auf Pressefreiheit war der Isensee Verlag als Produzent der Oldenburger Monatszeitung (OMZ) im Einvernehmen mit dem Vorstand der AStoB (Arbeitsgemeinschaft Oldenburger Bürgervereine), Vorsitzender RA Harald Götting, nicht bereit, dem Bürgerverein Oldenburg Stadtmitte zu gewähren. Diesem vordemokratischen Rechts- und Politikverständnis will sich der Vorstand des BV OL Stadtmitte keineswegs beugen.

Hintergrund der grundgesetzwidrigen Bestrebungen des Vorstandes der AStoB ist offensichtlich der Versuch, die einzelnen Bürgervereine zu entmachten. Seit über 100 Jahren zeichnete die Bürgervereine u.a. ihre Selbständigkeit aus, in kommulapolitischen Belangen für ihre Stadtteile parteipolitisch neutral und sachbezogen mit Rat und Verwaltung unmittelbar zu verkehren. Laut derzeitiger Satzung der AStoB ist sie lediglich für stadtteil-übergreifende Angelegenheiten zuständig, sofern die Mitglieder dies wünschen. Im offensichtlichen Einvernehmen mit der Verwaltung, die nur mit der AStoB verkehren möchte, versucht der Vorstand der AStoB sich an die Spitze der Bürgervereine zu setzen. Dem wagte der Vorstand des Bürgervereins Oldenburg Stadtmitte entgegen zu treten und zu widersprechen. Dies brachte ihm die Pressezensur ein. Ein unglaublicher Vorgang, der Rückschlüsse auf den demokratischen Reifegrad, u.a. des Vorsitzenden der AStoB erlaubt, der bei der letzten Kommunalwahl als OB Kandidat auftrat.

Der Vorstand des BV Oldenburg Stadtmitte hofft, dass die Vorstände der anderen Bürgervereine vor ihrer Entmachtung den Bestrebungen des derzeitigen AStoB Vorstandes Einhalt gebieten. Auch die Oldenburger Geschichte kennt die demokratische Entmachtung der Demokraten, der die leidvollste Epoche unserer neueren Geschichte folgte.

Für den Vorstand
Herbert Hedderich

Aktualisiert am 23. März 2009