Die Bürgerzeitung

Entgegen der zahlreichen Falschmeldungen aus Medien (»Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger verfassungswidrig«, FAZ 10.Februar), Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften (»Die Regelsätze … entsprechen nicht der Verfassung«, direkt 2/2010) hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt. Es hat in seinem Urteil vom 9. Februar im Gegenteil eindeutig festgestellt: »Da nicht festgestellt werden kann, daß die gesetzlich festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen.«

Aktualisiert am 18. Februar 2010

Knackpunkt Regelsatzhöhe

Aktualisiert am 11. Februar 2010

Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt,
laßt uns Dir zum Guten dienen, Deutschland, einig Vaterland.
Alte Not gilt es zu zwingen, und wir zwingen sie vereint,

Aktualisiert am 2. Oktober 2009

Schaut man sich Erwerbslosenstatistiken der Bundesagentur für Arbeit an, stellt man einen kontinuierlichen Anstieg der Erwerbslosigkeit seit den 1980er Jahren fest. Waren 1980 noch 880 tausend Menschen erwerbslos, stieg ihre Zahl 1985 bereits auf 2,3 Mio an. Im Jahre 2007 betraf die Erwerbslosigkeit schließlich 3,76 Mio Menschen, im Juli 2009 sind es laut IAB 3.46 Mio.. In Prozenten ausgedrückt: Die Arbeitslosenquote betrug 1980 (3,8%), 1985 (9,3%) und im Jahre 2007 (10,1%).

Aktualisiert am 20. September 2009