Bundesverfassungs-Gericht: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar
Höchste Richter in Karlsruhe schützen Grundrechte und Demokratie – Gesetz zur Vorrats-Datenspeicherung muss überarbeitet werden
Aktualisiert am 2. März 2010
Oldenburg - Freitag, 12 März 2010 [ Letzte Aktualisierung: 10.03.2010 13:16:14 ] - Anmelden
» RSS Feed abonnierenOldenburg
Am 20. März 2010 findet in Essen eine DEMO und KUNDGEBUNG statt mit dem Titel: “Wir zahlen nicht für Eure Krise!” Die DEMO soll um 12:30 Uhr am Willi Brandt-Platz in unmittelbarer Nähe des Essener Hauptbahnhofes beginnen.
Aktualisiert am 8. März 2010
Höchste Richter in Karlsruhe schützen Grundrechte und Demokratie – Gesetz zur Vorrats-Datenspeicherung muss überarbeitet werden
Aktualisiert am 2. März 2010
Einführung der Todesstrafe für Menschen mit homosexueller Lebensweise geplant
Avaaz.org bittet um Hilfe, Kirchen-FührerInnen, Homosexuelle Interessens-Gruppen Bürgerrechte-Akvisiten und Menschenrechte-Aktivisten versuchen vereint für das uneingeschränkte Recht auf Leben aller Menschen zu wirken
Von Andreas Klamm Sabaot, Journalist und Nachrichten-Korrespondent
New York / London. 2. März 2010. In Uganda ist nach Informationen der internationalen …
Aktualisiert am 2. März 2010
Selbstdenker gesucht!
LIBSTA ist der liberale Stammtisch in Bad Zwischenahn.
Aktualisiert am 2. März 2010
Gute Leistungen und Arbeit der Landes-Bischöfin sind bedeutender als ein Fehler
Antrag: http://www.PetitionOnline.com/mjb20101/petition.html
Petition beim Bundespräsident eingereicht – Kanzlerin informiert
Aktualisiert am 26. Februar 2010
Bürger erstatten Strafanzeigen gegen Gudio Westerwelle
Von Andreas Klamm Sabaot, Journalist und Nachrichten-Korrespondent
Betroffene Menschen fühlen sich diffamiert – Hetz-Kampagne ist gefährlich
Aktualisiert am 23. Februar 2010
Über die Blockade einer internationalen Kunst-Hilfe-Brücke - Maler will mit einem Asche-Bild und Versteigerungs-Erlös helfen – Wie kreative Kunst Menschen in Not helfen könnte
Aktualisiert am 19. Februar 2010
Entgegen der zahlreichen Falschmeldungen aus Medien (»Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger verfassungswidrig«, FAZ 10.Februar), Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften (»Die Regelsätze … entsprechen nicht der Verfassung«, direkt 2/2010) hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt. Es hat in seinem Urteil vom 9. Februar im Gegenteil eindeutig festgestellt: »Da nicht festgestellt werden kann, daß die gesetzlich festgesetzten Regelleistungsbeträge evident unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht unmittelbar von Verfassungs wegen verpflichtet, höhere Leistungen festzusetzen.«
Aktualisiert am 18. Februar 2010
Mit 100 Milliarden Euro könnte vielen Menschen geholfen werden Von Andreas Klamm Sabaot, Journalist und Nachrichten-Korrespondent
Internationales Bündnis bittet um Unterstützung für das Projekt „Steuern gegen Armut“ - Steuern gegen Armut – eine gute Idee ?
Aktualisiert am 18. Februar 2010